Innsbrucker Gemeinderatswahl hat begonnen

Innsbrucker Gemeinderatswahl hat begonnen

Die mit einiger Spannung erwartete Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahl hat begonnen. Um 7.30 Uhr öffneten die Wahllokale. Bis 16.00 Uhr kann gewählt werden, 100.564 wahlberechtigte Personen waren aufgerufen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen – davon 20.788 EU-Bürger. Sie wählen den 40-köpfigen Gemeinderat und den Stadtchef direkt. 13 Listen rittern um die Wählergunst, jede von ihnen schickt auch einen eigenen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen.

Das vorläufige Endergebnis (inklusive der Briefwahlstimmen) sollte zwischen 18.00 Uhr und 19.00 Uhr vorliegen. Sprengelresultate werden davor nicht veröffentlicht, Hochrechnung gibt es bei der Innsbrucker Kommunalwahl wie gewohnt keine.

Eine Bürgermeister-Stichwahl am 28. April gilt als sehr wahrscheinlich, da nicht damit zu rechnen ist, dass einer der Anwärter auf den Bürgermeistersessel bereits im ersten Durchgang die erforderliche absolute Stimmenmehrheit erreicht. Der seit dem Jahr 2018 amtierende Grünen-Bürgermeister Georg Willi muss – nach einer chaotischen Amtszeit mit viel Streit – um den Stichwahl-Einzug zittern. Zuletzt wurde ein Vierkampf zwischen ihm, FPÖ-Bürgermeisterkandidat Vizebürgermeister Markus Lassenberger, “das Neue Innsbruck”-Frontmann und Ex-ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky sowie dem mit einer eigenen Liste antretenden Ex-ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber erwartet. Nur Außenseiterchancen wurden SPÖ-Spitzenkandidatin und Stadträtin Elisabeth Mayr eingeräumt. Wirklich valide Umfragedaten gab es bis zuletzt nicht.

Spannung verspricht auch die Listenwahl, bei der die Grünen im Jahr 2018 mit 24,16 Prozent bzw. zehn Mandaten in Front gelegen waren. Dahinter rangierte die FPÖ mit 18,56 Prozent und acht Mandaten, die Liste “Für Innsbruck” mit 16,15 Prozent (sieben Mandaten) und die ÖVP mit 12,17 Prozent (fünf Mandaten). Die beiden letzteren sowie der Seniorenbund treten diesmal zusammen an – nämlich als bürgerliches Bündnis “das Neue Innsbruck”. Zehn Gruppierungen waren zuletzt im Gemeinderat vertreten, der Stadtsenat bestand aus sieben Personen. Eine Koalition gab es in Innsbruck seit dem Jahr 2021 nicht mehr, nachdem Willis Viererbündnis auseinandergebrochen war.

Apropos Koalition: Diese Frage blieb bisher ebenso offen wie unbeantwortet. Sie wird wohl vor allem nach der Stichwahl richtig Fahrt aufnehmen, aber auch Vorentscheidungen in den beiden Wochen zuvor sind nicht ausgeschlossen. Gerechnet wurde bei entsprechender Mehrheit mit einer Mitte-Rechts-Koalition, Bürgermeister Willi kündigte hingegen für den Fall seiner Wiederwahl und eines grünen Erfolges an, ein Mitte-Links-Bündnis anzustreben.

Gehörig anstrengen bzw. zittern müssen diesmal die kleineren Parteien. Denn erstmals gilt bei einer Wahl in der Tiroler Landeshauptstadt eine Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat. Entsprechend spannend wird es zu beobachten sein, wer diese Latte überspringen kann und wer nicht – und wie viele der 13 wahlwerbenden Listen letztlich “übrigbleiben” werden. Ein spezieller Fokus wird dabei – speziell nach dem Erfolg in Salzburg – auf die KPÖ gerichtet sein. In Innsbruck waren die Kommunisten schon jahrzehntelang nicht mehr im Gemeinderat vertreten. Diesmal versuchen sie es – unter größerer medialer Aufmerksamkeit – erneut. Vereinzelten Umfragen zufolge sind die Chancen auf einen Einzug intakt.

Ein ebenso großes Augenmerk dürfte auf der Wahlbeteiligung liegen. Diese war 2018 auf ein Rekord-Tief seit 1945 von 50,38 Prozent gesunken. Es gilt abzuwarten, ob diesmal mehr Innsbrucker – trotz prognostiziertem, prächtigem Wetter – zu den Urnen strömen.