Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat keine Informationen über mögliche neue Atompläne Russlands.
Verteidigungsminister Boris Pistorius liegen bislang keine Erkenntnisse darüber vor, dass Russland möglicherweise atomare Anti-Satelliten-Waffen im Weltraum stationieren will. „Diese Meldungen sind meines Wissens sehr, sehr neu, jedenfalls für mich“, sagte der SPD-Politiker am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Man werde sich darüber mit den Partnern unterhalten.
Pistorius warnte davor, übereilte Antworten zu geben oder zu glauben, welche zu haben. „Das müssen wir abwägen. Wir müssen die technischen Fragen klären und dann sehen, was daraus folgert“, sagte der Minister.
Berichte von US-Medien
US-Medien hatten zuvor berichtet, dass Geheimdienste Informationen über neue nukleare Ambitionen Russlands im Weltall zusammengetragen haben. Dabei soll es um russische nukleare Fähigkeiten gehen, die sich gegen Satelliten im All richten und so eine Bedrohung für die nationale wie die internationale Sicherheit darstellen könnten.
Die „New York Times“ schrieb, die USA hätten den Kongress und Verbündete in Europa über die Pläne Moskaus informiert. Solche neuen nuklearen Fähigkeiten Russlands seien noch in der Entwicklung und bislang nicht zum Einsatz gekommen. Eine akute Gefahr bestehe daher nicht. Fox News berichtete, mit einem Einsatz nuklearer Systeme gegen Satelliten ließe sich möglicherweise militärische Kommunikation und Aufklärung der USA ausschalten. Es gab zunächst keinerlei offizielle Bestätigung für die Berichte.
Besorgnis bei Alliierten
Der britische Verteidigungsminister Grant Shapps sagte in Brüssel, er wolle nicht direkt auf mögliche neue Erkenntnisse in dem Bereich eingehen. Er sagte lediglich allgemein, man wisse, dass Gegner immer nach neuen Wegen der Kriegsführung suchen würden. Man müsse bereit für Herausforderungen im Weltraum und im Cyberbereich sein. Der kanadische Verteidigungsminister Bill Blair nannte die Berichte besorgniserregend.
Um gegen Angriffe auf Satelliten besser reagieren zu können, hatte die Nato bereits 2021 beschlossen, dass Angriffe aus oder im Weltraum künftig nach Artikel 5 zur kollektiven Verteidigung als Bündnisfall behandelt werden können – also so wie zuvor Angriffe am Boden oder im Luft-, See- oder Cyberraum.
Begründet wurde der Schritt unter anderem damit, dass Angriffe auf Satelliten im Fall eines Krieges genutzt werden könnten, um Teile des öffentlichen Lebens lahmzulegen. So könnten zum Beispiel die Abwicklung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, Handynetze oder Navigationssysteme für den Straßen-, See- und Luftverkehr schwer beeinträchtigt werden. (dpa)
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