Demonstration für Demokratie bei AfD-Veranstaltung

Blick auf das Parteilogo bei einem AfD-Bundesparteitag.

Anlässlich einer Veranstaltung der AfD in Simmern im Hunsrück haben nach Polizeiangaben rund 4000 Menschen an Gegendemonstrationen teilgenommen. Es sei bislang alles friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher am Freitagabend. Eine der Demonstrationen war unter dem Motto «Demokratie, Toleranz und Menschenrechte» angemeldet worden. Zu dem «Bürgerdialog» der AfD waren laut Polizei etwa 500 Menschen erwartet worden. Bereits am Mittag war vor erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen gewarnt worden.

Seit Wochen gehen Menschen in Deutschland gegen rechts auf die Straße. Am Freitag waren unter anderem auch in Landau, Trier und Speyer Kundgebungen angemeldet.

Auslöser der Proteste war ein Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem auch AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er bei dem Treffen über «Remigration» gesprochen hat. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang. Laut Correctiv-Recherche nannte Sellner in Potsdam drei Zielgruppen: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und «nicht assimilierte Staatsbürger».