Im Vorfeld gab es starke Kritik an der Vorlage – die Gegner produzierten Videos und erstellten Plakate. Geholfen hat es nicht. Die Gemeindeversammlung nahm die überarbeitete Ortskernrevision an.
Der neue Teilzonenplan betrifft die Liegenschaften im Dorfkern.
Als hätte er geahnt, dass es ein langer Abend werden könnte, verteilte der Arlesheimer Metzger Christoph Jenzer am Eingang getrocknete Würste: «Zur Zwischenverpflegung», wie er meinte. Und er sollte recht behalten. Über vier Stunden dauerte die Gemeindeversammlung – das Resultat der Abstimmung wurde nach Mitternacht verkündet. Der Antrag des Gemeinderats zur Annahme des Teilzonenplans Siedlung Ortskern wurde angenommen. Das Resultat war knapp: Den 289 Ja-Stimmen standen 208 Nein-Stimmen entgegen. Der Teilzonenplan ersetzt den momentan gültigen Quartierplan aus den 1970er-Jahren.
«Ich bin sehr erleichtert», sagt Gemeindepräsident Markus Eigenmann (FDP) nach der Annahme der Vorlage zur «BaZ». Auch sei er glücklich, dass die Abstimmung noch am selben Abend habe durchgeführt werden können. Nach langen Diskussionen und vielen Anträgen war dies tatsächlich nicht selbstverständlich. Der Widerstand, so Eigenmann, sei zu erwarten gewesen: «Aufgrund der Anpassungen haben wir aber trotzdem gehofft, dass es einvernehmlicher werden würde», kommentiert er.
Verhärtete Fronten
Tatsächlich war die Versammlung in der Sporthalle Hagenbuchen emotional, die Fronten schon länger verhärtet. Auf der einen Seite die Befürworter der Vorlage rund um den Gemeinderat, auf der anderen Seite die Kritiker rund um die Interessengemeinschaft «Freiheit und Schutz fürs Dorf» (IG Fruschd). Nachdem sich abgezeichnet hatte, dass die Veranstaltung länger dauern würde, schlug Peter Epple (FDP) eine Redezeitbeschränkung auf fünf Minuten vor. Mit grosser Mehrheit wurde diese angenommen.
In der Debatte drehte sich alles um Traktandum 2, die Teilzonenvorschrift Siedlung Ortskern. Die Gemeinde hatte die überarbeitete Version der Vorlage vor rund einem Monat an einer Informationsveranstaltung präsentiert. Beteiligt an der Überarbeitung war auch die IG Fruschd. «Die Arbeitsgruppe hat 34 Empfehlungen gemacht, davon wurden alle ausser drei aufgenommen», so Eigenmann. Bei den drei handle es sich um Rückstufungen von Liegenschaften, die der Gemeinderat nicht befürworten könne.
Referendum nicht ausgeschlossen
Die überarbeitete Vorlage biete mehr Spielraum als die vorherige, sagte Eigenmann gegenüber dieser Redaktion. So seien beispielsweise das Abreissen und die Neuerstellung von Liegenschaften in der Schutzkategorie «Erhaltenswerte Bauten» neu etwas einfacher. Da ein Grossteil der Bauten im Ortskern als «erhaltenswert» eingestuft sei, habe dieser Paragraf eine besondere Wichtigkeit.
Gerade zu den Bauten in dieser Kategorie wurden an der Versammlung einige Anträge zur Änderung des Schutzstatus gestellt. Viele davon wurden gutgeheissen. «Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass die Begründung zur Zuweisung in die Schutzkategorien vom Stimmvolk nicht gutgeheissen wird», sagt IG-Fruschd-Sprecher Johannes Manggold auf Anfrage.
Die Annahme der Vorlage habe wohl auch damit zu tun, dass viele die Nase voll hätten und vorwärts schauen wollten. Ob das Referendum ergriffen werde, sei noch nicht klar. Ausschliessen mag er es nicht: «Die Option liegt auf dem Tisch», so Manggold. Er sei noch immer überzeugt, dass die Vorlage so nicht genüge. Konkret kritisierte Manggold in der «BaZ» beispielsweise die Unterschutzstellung von zu vielen Gebäuden, die nicht mehr schön seien.
Teilweise seien die Häuser im Dorfkern nur auf alt gemacht. Der vom Kanton versandte Vertreter, zuständig für die Ortsbildpflege, habe dies bestätigt. Auch kritisiert er, dass die Baulinien nicht nachgeführt worden seien. Nun habe die Gemeinde jedoch erkannt, dass das reine Strassenliniensystem nicht genüge und dass man im Nachhinein festgelegte Baulinien einführen müsse.
Rekordteilnehmerzahl
Im Vorfeld der Versammlung wurde viel unternommen, um die Vorlage zu stürzen. Gerade die IG Fruschd schaffte es, viele Menschen zu mobilisieren. Entsprechend gross war das Interesse am Thema Dorfkern in Arlesheim – über 500 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind an diesem Donnerstag erschienen. «So viele Teilnehmende kamen bisher wohl nur an die Versammlung vom April 2023 zum gleichen Thema», so Markus Eigenmann am Ende des Abends.
Bereits damals ging es um den Ortskern. An einer chaotischen Gemeindeversammlung wurde der Antrag dort noch abgelehnt. Rund ein Jahr später also sieht die politische Lage in Arlesheim wieder anders aus. Denkbar ist jedoch auch, dass in der Causa Dorfkern noch nicht das letzte Wort gesprochen wurde.
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