Kubicki warnt nach Brandbrief: Deutschland wird abgehängt

„Wenn wir nicht schnell das Ruder herumreißen, wird Deutschland immer weiter abgehängt“ – FDP-Vize Wolfgang Kubicki reagiert auf einen Brandbrief der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft. Er fordert eine Kurskorrektur der Regierung und verteilt einen Seitenhieb an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Parteivorsitzender und Bundestagsvizepräsident dpa/Kay Nietfeld

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung nach einem Brandbrief der Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Kurskorrektur aufgefordert. Das Schreiben dürfe nicht überhört werden, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

„Wenn wir nicht schnell das Ruder herumreißen, wird Deutschland immer weiter abgehängt, tiefer in die Rezession gleiten und gesellschaftlich auseinander fallen. Dass nicht Wirtschaftsminister Robert Habeck der erste Ansprechpartner für die Unternehmensverbände ist, sagt viel darüber aus, welche Rolle ihm noch zugeschrieben wird“, so Kubicki. Kanzler Scholz müsse nun endlich eine Agenda 2030 entwickeln, um einen Weg aus der ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Misere zu zeigen. Kubicki warnte: „Geschieht dies nicht schnell, werden uns die Ereignisse überrollen.“

Die Spitzenverbände fordern Reformen für einen wirtschaftlichen Aufbruch. „Der Frust und die Verunsicherung bei vielen Betrieben wachsen“, heißt es in dem Schreiben. Und: „Mit großer Sorge beobachten wir die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung, in der sich unser Land befindet.“ Der Standort Deutschland verliere an Attraktivität. Die Verlagerung von industrieller Produktion ins Ausland nehme zu.

Das Schreiben an den Kanzler kommt von den Präsidenten der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, des Bundesverbands der Deutschen Industrie, der Deutsche Industrie- und Handelskammer und des Zentralverband des Deutschen Handwerks.