Bei Scholz‘ China-Reise erinnert vieles an die Endphase der Ära Merkel

Die Ampel wollte im Umgang mit China vieles anders machen als die Regierungen von Angela Merkel (CDU). Doch davon merkt man heute nur noch wenig, wie auch Olaf Scholz‘ (SPD) anstehende Reise ins Reich der Mitte zeigt. Nur in einer Hinsicht weicht der Kanzler vom Prozedere seiner Vorgängerin ab.

Robin Alexander Martin U.K. Lengemann

China war einmal ein großes Thema für die Ampel-Koalition. Schon in den Koalitionsverhandlungen verabredeten SPD, Grüne und FDP nicht weniger als eine „neue China-Strategie“. Alles sollte ganz anders werden als unter Angela Merkel.

Dann brach der Krieg in der Ukraine aus und das Thema bekam weiter Konjunktur: Drohte man mit zu engen Bindungen an China nicht den gleichen Fehler wie mit Russland zu wiederholen? Die neue grüne Außenministerin Annalena Baerbock stritt sogar öffentlich mit dem damaligen chinesischen Außenminister, ob Menschenrechte universell gelten.

FDP-Politiker reisten demonstrativ nach Taiwan, das vom großen Mutterland als abtrünnige Provinz behandelt wird: nicht nur die in solchen Fragen notorisch aufmüpfige Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sondern auch Bettina Stark-Watzinger, immerhin als Bildungsministerin ein Kabinettsmitglied.

Doch schon mit der China-Strategie klappte es nicht recht. Einen ersten, recht kritischen Entwurf kassierte das Kanzleramt ein. Der weichgespülte, den man dann verabschiedete, stellte immerhin einen Dreiklang fest: China sei „Partner“, „Wettbewerber“, aber auch „systemischer Rivale“.

Ein Stilmittel Merkels variiert er

Am Samstag nun kommt es zum Anwendungsfall: Olaf Scholz bricht in das Reich der Mitte auf. Es wird seine bislang längste Reise in ein einzelnes Land. Und er variiert dabei ein Stilmittel seiner Vorgängerin. Merkel flog immer zuerst in die Hauptstadt, führte dort Gespräche und besuchte dann, einen Tag später, noch eine Provinzstadt. So wollte sie ihr Interesse an der beeindruckenden Entwicklung Chinas dokumentieren.

Scholz tut es nun umgekehrt: Er reist zuerst nach Chongqing und Shanghai. Und dann nach Peking. Begleitet von einer sehr großen Wirtschaftsdelegation beginnt er also mit Werksbesichtigungen und Ähnlichem, um mit den politischen Gesprächen zu enden. Das kann man als Botschaft verstehen: Unsere Wirtschaftsbeziehungen laufen – egal, wie wir uns politisch verstehen.

Tatsächlich erinnert nicht nur die große Gruppe der CEOs, die mit Scholz reisen, an die Endphase der Ära Merkel. Wie zu Zeiten der Kanzlerin geht es wieder einmal um die Abwehr von Handelsbeschränkungen, die von der EU gegen China erwogen werden.

Es ist immer das Gleiche: Brüssel will den gemeinsamen Markt gegen unfair subventionierte Wettbewerber schützen. Doch die deutsche Industrie fürchtet Vergeltungsmaßnahmen, vor allem gegen teure Autos mit Verbrennungsmotor. Und Berlin hilft.