1002 Wohnungen in Hamburg zwangsgeräumt

Eine Obergerichtsvollzieherin geht mit ihrer Aktentasche zu einer Wohnung.

1002 Hamburger Haushalte wurden im vergangenen Jahr aus ihren Wohnungen zwangsgeräumt. In 214 Fällen waren säumige Mieterinnen und Mieter des städtischen Wohnungsunternehmens Saga betroffen, wie aus der Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft hervorgeht. Zum Vorjahr gab es demnach einen leichten Anstieg: 2022 waren 999 Wohnungen zwangsgeräumt worden, davon 233 bei der Saga.

Seit Jahren sei die Zahl der Zwangsräumungen in der Stadt unverändert hoch, sagte die Sozialexpertin der Linken, Olga Fritzsche, der Deutschen Presse-Agentur. Angesichts der Lage auf dem Wohnungsmarkt sprach sie von einem Skandal. «Hinzu kommt, dass sich 2222 Haushalte im vergangenen Jahr bei den Fachstellen für Wohnungsnotfälle obdachlos oder von Obdachlosigkeit bedroht gemeldet haben.»

«Die Gründe für den Verlust der eigenen Wohnung sind sicherlich vielfältig, aber Zwangsräumungen sind häufig der Beginn jahrelanger Obdachlosigkeit.» Weil der Hamburger Wohnungsmarkt so angespannt sei, «haben die Menschen dann häufig gar keine Chance mehr auf eine Wohnung und einen Ausweg aus den Unterkünften», sagte Fritzsche.

Der Einleitung eines Räumungsverfahrens bei der Saga gingen in der Regel mehrere schriftliche Aufforderungen sowie Abmahnungen und gegebenenfalls persönliche Gespräche über einen längeren Zeitraum voraus, heißt es in der Senatsantwort. «Grundsätzlich unternimmt die Saga große Anstrengungen, um ihre Mieterinnen und Mieter zu halten und Zwangsräumungen vorzubeugen.»

Zumindest bei der Saga habe die Stadt Einfluss, den sie nutzen müsse, forderte Fritzsche. «Sie darf nicht zulassen, dass geräumt wird, ohne dass Ersatzwohnraum für die Betroffenen zur Verfügung steht.» Dass es Spielräume zur Aussetzung von Zwangsräumungen gebe, habe man während der Coronapandemie gesehen.

Laut Senat wurden zu Beginn der Pandemie bis März 2021 bei der Saga keine zahlungsbedingten fristlosen Kündigungen ausgesprochen, um die Folgen der Coronapandemie für die Mieterinnen und Mieter abzumildern. Vielmehr sei in jedem Fall versucht worden, Kontakt mit den Mieterinnen und Mietern sowie Fachstellen für Wohnungsnotfälle herzustellen. Die Saga hat in Hamburg knapp 140.000 Wohnungen.