Vor gesponserter Kreuzfahrtkulisse nörgelt FDP-Vize Kubicki an Habecks Heizungsgesetz. Das sorgt bei Grünen und SPD für bissige Kommentare. Man fragt sich, ob die karibische Sonne dem Bundestagsvizepräsidenten die Sinne verwirrt hat. Doch der legt gleich wieder nach.
Als Bundestagsvizepräsident sollte Kubicki ein Vorbild sein, meinen SPD- und Grünen-Politiker.
Der Auftritt des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki auf einem Kreuzfahrtschiff in der Karibik hat bei Politikern der Koalitionspartner SPD und Grüne für Kritik gesorgt. “Jemand, der das Amt des stellvertretenden Bundestagsvorsitzenden ausübt, hat natürlich eine gewisse Vorbildfunktion”, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). “Gerade in Zeiten, in denen wir intensiv über Haushaltsfragen sprechen, ist es da fragwürdig, sich eine Kreuzfahrt sponsern zu lassen.”
Mihalic fügte hinzu: “Und wenn er dann im warmen Seewind noch die soziale Förderung des Einbaus neuer Heizungen kritisiert, muss man sich schon die Frage stellen, welche Maßstäbe Herr Kubicki an sein eigenes Handeln und Reden anlegt.” Der SPD-Vizefraktionsvorsitzende Matthias Miersch sagte ebenfalls dem RND, Kubicki sei scheinbar die karibische Sonne etwas zu Kopf gestiegen. “Bis 2045 wollen wir klimaneutral leben – auch diese Vorgabe des Verfassungsgerichts gilt.”
“Für mich ist Habeck kein Vorbild”
Kubickis Büro hatte am Sonntag auf Nachfrage mitgeteilt, dass der Bundestagsvizepräsident in einer Talkshow von Sabine Christiansen auf der “Europa 2” aufgetreten sei. Er habe kein Honorar für seinen Auftritt erhalten. “Dass aber bei entsprechenden Vereinbarungen auch Kost und Logis übernommen werden, ist üblich.” Zuvor hatte die “Bild”-Zeitung über die Reise und den Auftritt Kubickis berichtet. Er habe gegen den grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck ausgeteilt und indirekt dessen Rücktritt gefordert. “Dass Herr Kubicki sinngemäß sagte, “Heizungsgesetz weg oder Habeck weg”, ist eine verkürzte Darstellung des Gesagten”, hieß es am Sonntag von seinem Büro.
Beim RND teilte Kubicki jedoch erneut gegen Habeck aus. Auf die Frage, ob hohe Amtsträger seiner Ansicht nach Vorbildcharakter hätten, sagte er: “Ja, aber anders, als Sie es vielleicht meinen. Ein Beispiel: Robert Habeck ist zwar Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland, ist für mich aber kein Vorbild.”
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