Reaktion auf Kritik: Steinmeier sagt Veranstaltung zum Nahen Osten ab

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue.

Der Bundespräsident hatte zu einem Runden Tisch ins Schloss Bellevue eingeladen. Dabei war aber keine palästinensische Stimme berücksichtigt worden.

Steinmeier sagt Veranstaltung zum Nahen Osten ab

Das Bundespräsidialamt hat überraschend einen Runden Tisch im Schloss Bellevue zum Thema “Wie sprechen wir über den Krieg in Nahost?” abgesagt. Bei der Veranstaltung wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Meron Mendel, dem Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, sowie der politischen Beraterin Melody Sucharewicz und dem Journalisten Tilo Jung über das Thema sprechen. Der Runde Tisch sollte am 2. Mai stattfinden und war wie die meisten Veranstaltungen des Bundespräsidenten lange geplant.

In den vergangenen Tagen hatte es dann aber Kritik an der Besetzung des Runden Tisches gegeben. Es wurde zum Beispiel moniert, dass keine palästinensische Stimme eingeladen worden sei. Die Süddeutsche Zeitung hat deshalb am Freitagvormittag im Bundespräsidialamt nachgefragt, wie es zu der Besetzung des Runden Tisches gekommen sei. Am Abend teilte das Amt der SZ mit, dass die Veranstaltung abgesagt werde.

“In der aktuell angespannten Lage” würde die Veranstaltung nicht dem Ziel dienen, “den gesellschaftlichen Frieden zu stärken”

In der Erklärung heißt es: “Der Bundespräsident hat seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem Beginn des Krieges im Nahen Osten mehrfach zu ,Runden Tischen’ eingeladen mit dem Ziel, Antisemitismus, Hass und Gewalt entgegenzutreten, Raum für den Schmerz aller Seiten zu eröffnen, Dialog zu ermöglichen und den gesellschaftlichen Frieden zu stärken.” Das Bundespräsidialamt habe “dazu immer wieder unterschiedliche Gesprächspartner mit verschiedenen Positionen, Perspektiven und Hintergründen eingeladen”.

Themen der Gespräche seien “unter anderem die Lage an den Schulen, in den Gemeinden, in Zivilgesellschaft und Kultur” gewesen. Jetzt sei das Bundespräsidialamt aber “zu der Einschätzung gekommen, dass der für den 2. Mai geplante Runde Tisch in der aktuellen angespannten Lage dem Ziel, den gesellschaftlichen Frieden zu stärken, nicht dient”. Die Veranstaltung werde “daher zu diesem Zeitpunkt nicht stattfinden”.