Schweitzer will «Job-Motor» für Menschen am Arbeitsmarkt

Alexander Schweitzer (SPD), Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung von Rheinland-Pfalz.

Der rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer will den im Bund angekündigten «Job-Motor» für Geflüchtete ausweiten. «Gut, dass es diesen Turbo für Geflüchtete geben soll, wir brauchen ihn allerdings für alle Menschen am Arbeitsmarkt», sagte der SPD-Politiker im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Auch Menschen ohne Fluchthintergrund, die trotz guter Arbeitsmarktlage keine Beschäftigung hätten finden können, müssten einbezogen werden, forderte Schweitzer mit Blick auf den Fach- und Arbeitskräftemangel.

Bundesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften wollen Hunderttausende Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Die Arbeit solle jeweils «so passgenau wie möglich» ausfallen, aber auch «so schnell es irgend geht» angetreten werden, hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach einem Treffen mit Spitzenvertretern von Bundesagentur für Arbeit und Verbänden der Wirtschaft, Gewerkschaften, Unternehmen und Kommunen angekündigt.

Schweitzer forderte Heil auf, dieses Projekt «so stark wie möglich mit den Bundesländern zu entwickeln». In Rheinland-Pfalz würden bereits in enger Kooperation mit den Jobcentern und der Arbeitsagentur Vorbereitungen getroffen. «Wir wollen diese beiden Themen verbinden, nämlich den Integrations- und Beschäftigungs-Turbo mit einem Arbeitsmarkt-Turbo für alle Menschen, die in Grundsicherung sind und bereit sind, eine Beschäftigung aufzunehmen.»

Dafür müssten die Jobcenter gut ausgestattet sein. Sie entschieden mit ihren Programmen darüber, ob langzeitarbeitslose Menschen die Unterstützung bekämen, die sie bräuchten. Das Nachholen eines Schul- oder Berufsabschlusses nannte Schweitzer als Beispiele. Dazu gehörten auch Hilfen zur Unterstützung der Mobilität, wie zum Beispiel die Finanzierung eines Führerscheins. «Dafür brauchen die Jobcenter Zeit und Geld, um Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren.» Die Einsparauflagen des Bundes bekämen die Jobcenter perspektivisch zu spüren. Notwendig sei aber eine Perspektive für die nächsten Jahre über 2024 hinaus.