USA kündigen weiteres Milliardenpaket für Ukraine an

Die USA weiten ihre Hilfe für die Ukraine aus. Verteidigungsminister Austin teilte mit, dass die Vereinigten Staaten langfristig weitere Unterstützung im Umfang von sechs Milliarden US-Dollar zugesichert haben.

Verteidigungsminister Lloyd Austin gab die Unterstützung am Freitag bekannt picture alliance/ZUMAPRESS.com/Mc1 Alexander Kubitza/Dod

Die Ukraine soll im Rahmen eines sechs Milliarden Dollar (rund 5,6 Milliarden Euro) schweren Militärhilfspakets von den USA zusätzliche Raketen für ihre Flugabwehrraketensysteme vom Typ Patriot erhalten. Dies teilte Pentagonchef Lloyd Austin am Freitag mit. Mit den Raketen sollen demnach die zuvor an Kiew gelieferten Patriot-Systeme wieder aufgestockt werden.

Die geplante Sendung ist Teil eines Pakets, das auch weitere Raketen für das Luftverteidigungssystem Nasams umfasst. Zudem soll die Ukraine zusätzliche Ausrüstung erhalten, um Flugabwehrsysteme, Raketen und Radaranlagen aus westlicher Produktion in das bestehende ukrainische Waffenarsenal zu integrieren, das in vielen Fällen noch aus der Sowjetzeit stammt.

Lieferung der Waffen könnte Jahre dauern

Im Rahmen eines US-Finanzierungsprogramms für die Ukraine sollen nach früheren Angaben Verträge an amerikanische Verteidigungsunternehmen zum Bau neuer Ausrüstung für die Ukraine vergeben werden. Das bedeutet, dass es mehrere Monate bis Jahre dauern kann, bis die Waffen geliefert werden. Austin sprach zum Abschluss eines virtuellen Treffens der US-geführten Kontaktgruppe zur Unterstützung der Ukraine.

„Wir werden nicht ins Wanken geraten“, betonte der Verteidigungsminister mit Blick auf US-Unterstützung für die von Russland vor mehr als zwei Jahren angegriffene Ukraine. Wenn der russische Präsident Wladimir Putin gewinne, „werden die Konsequenzen für die Sicherheit gravierend und global sein“, sagte Austin. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor bei dem virtuellen Treffen auf die Lieferung von Raketen mit größerer Reichweite und von Flugabwehrsystemen gepocht.

Nach einer monatelangen innenpolitischen Hängepartie hatte der US-Kongress Anfang der Woche neue Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar für Kiew gebilligt – und damit den Weg für neue Waffenlieferungen erst freigemacht. Neue US-Hilfszusagen für die Ukraine waren wegen Streitereien zwischen Demokraten und Republikaner über Monate nahezu zum Erliegen gekommen, weil die bisher genehmigten Hilfen aufgebraucht waren.

US-Präsident Joe Biden kündigte am Mittwoch direkt nach der Unterzeichnung des vom Kongress verabschiedeten Gesetzes ein sofortiges neues Militärpaket in Höhe von einer Milliarde US-Dollar an. Dabei handelte es sich in erster Linie um Ausrüstung für die Flugabwehr, Artillerie, Raketensysteme und gepanzerte Fahrzeuge aus den Beständen des US-Militärs. Das bedeutet, dass diese Ausrüstung schnell in die Ukraine geliefert werden wird – zum Teil ist sie auf US-Stützpunkten in Europa gelagert. Die USA gelten als wichtigster Unterstützer der Ukraine.