Die chinesische Botschaft in Berlin hat auf die Festnahme dreier Deutscher reagiert, denen geheimdienstliche Agententätigkeit vorgeworfen wird. Die Anschuldigungen seien »diffamierend«.
Spionage in Deutschland: China weist Festnahme dreier Deutscher als »diffamierend« zurück
Peking hat die Spionage-Vorwürfe aus Deutschland zurückgewiesen, wonach drei Deutsche geheimdienstliche Tätigkeiten für China durchgeführt haben sollen. »Wir fordern die deutsche Seite auf, die Spionagevorwürfe nicht weiter auszunutzen, um das Bild Chinas politisch zu manipulieren und China zu diffamieren«, erklärte die chinesische Botschaft in Berlin gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua.
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Am Montagmorgen waren in Hessen und Nordrhein-Westfalen ein Mann und ein Ehepaar festgenommen worden. Einem der Beschuldigten wirft die Bundesanwaltschaft vor, in chinesischem Auftrag Informationen zu innovativen, militärisch nutzbaren Technologien beschafft zu haben. Dazu soll er sich der Eheleute bedient haben.
Männer in Untersuchungshaft
Die beiden Männer waren noch am Nachmittag in Untersuchungshaft gekommen. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, hatte der Ermittlungsrichter die Haftbefehle in Vollzug gesetzt. Die festgenommene Frau soll am Dienstag dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt werden.
Allen drei Menschen werden geheimdienstliche Agententätigkeit und ein Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen.
In Deutschland sollen die Beschuldigten demnach Informationen über Militärtechnik beschafft haben, um sie an den chinesischen Geheimdienst weiterzugeben. Zum Zeitpunkt der Festnahmen hätte sich die Beschuldigten in Verhandlungen über Forschungsprojekte befunden, die insbesondere zum Ausbau der maritimen Kampfkraft Chinas nützlich sein könnten, so die Bundesanwaltschaft.
Das Trio war zudem in einer Firma aktiv, die in Großbritannien registriert war. Ihr Name bedeutet übersetzt so viel wie »einfallsreicher Drache«. Sie besitzt nach ihren Angaben eine »Außenstelle« in Shanghai, was eine »direkte Anbindung an die intellektuellen Ressourcen der aufsteigenden Millionenmetropole« gewährleiste.
Der Verfassungsschutz hatte die festgenommenen Deutschen nach eigenen Angaben schon seit einer Weile im Blick. »Wir sind als Verfassungsschutz diesen Beteiligten schon sehr frühzeitig auf die Spur gekommen, haben deren Verhalten und Aktivitäten weiter überwacht«, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang.
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