Live: Hat die Corona-Aufarbeitung funktioniert? Ergebnisse werden vorgestellt
Am 4. Mai kündigten Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Wissenschaftsminister Martin Polaschek (beide ÖVP) den Start der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Coronapandemie an. Gemeinsam mit Alexander Bogner wurden Details zum Ablauf bekannt – heute, sieben Monate später, werden die Ergebnisse der Studie in leicht abgewandelter Personalkonstellation präsentiert. Anstelle von Edtstadler tritt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP).
➤Hier lesen Sie, wie der Prozess aufgestellt war: Wie sie aussehen wird
Der KURIER berichtet live ab 13:25 Uhr von der Pressekonferenz. Hier geht es zum Live-Stream:
Anstelle des Gesundheitsministers ist Katharina Reich, Generaldirektorin für Öffentliche Gesundheit, an der Seite von Bogner, Nehammer und Polaschek.
Nach einer so intensiven Phase, wie der Pandemie, stellen sich Fragen: Was ist gut oder schlecht gelaufen?, sagt Bundeskanzler Nehammer. “Alle Entscheidungen aus der Pandemie werden nun im Nachhinein bewertet – mit einem anderen Wissensstand. Wo gearbeitet wird, entstehen Fehler”, sagt Nehammer und gesteht nebenbei auch eigene Fehler ein.
➤ Mehr lesen: Die zehn größten Aufreger aus der Pandemie, die aufgearbeitet werden müssen, lesen Sie hier
Es war immer Ziel, Menschenleben zu retten, sagt Nehammer. Das entschuldige nicht die Fehler, aber es erkläre sie, so Nehammer weiter und bedankt sich beim Pflegepersonal.
Nehammer räumt Fehler ein
Nun liege eine sozialwissenschaftliche Studie vor und man wisse, was man heute anders machen würde. Heute würde er seine Worte mit viel mehr Bedacht wählen, sagt Nehammer. Die Spaltung in der Gesellschaft dürfe so nicht mehr stattfinden, weil im Diskurs aus den Augen und Argumentation verloren ging, dass die, die sich gegen die Maßnahmen aufgelehnt haben, zu Feinden jener wurden, die die Maßnahmen verordnet haben. Und jene, die sich daran gehalten haben, die Maßnahmen nicht verstanden haben, so Nehammer.
Ein weiterer wichtiger Punkt sei “absolute Transparenz im Entscheidungsprozess”. Als Negativbeispiel nennt Nehammer die Impfpflicht, die zuerst ausgeschlossen wurde, dann doch beschlossen und dann doch nicht in Kraft getreten ist.
Thematisch befasste sich die Studie mit folgenden Punkten:
- Polarisierung in Medien und Öffentlichkeit
- Politischer Umgang mit Zielkonflikt anhand der Impfpflicht
- Politischer Umgang mit Zielkonflikt anhand dem Distance Learning / Schulschließungen
- Wissenschaftliche Politikberatung
- Wissenschaftsskepsis
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